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(hier als PDF-Version abrufbar)
I. GELTUNG DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge, die zwischen kleiner glücksgriff e.U. und Verbrauchen mit Wohnsitz in Österreich oder Deutschland (nachfolgend „Kunde“ genannt) über den Verkauf von Schnullerbändern (nachfolgend „Produkte“ genannt) abgeschlossen werden.
II. VERTRAGSSPRACHE
Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
III. ANERKENNUNG DER AGB
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auf der Webseite von kleiner glücksgriff e.U. (www.kleiner-gluecksgriff.at) abrufbar und ausdruckbar.
Der Kunde erkennt diese AGB an und erklärt sich mit ihnen einverstanden, sobald er eine Bestellung vornimmt.
IV. ABWEHRKLAUSEL
Die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Vertragsbedingungen des Kunden, die von diesen AGB abweichen, wird zurückgewiesen, es sei denn, diese werden von kleiner glücksgriff e.U. ausdrücklich und schriftlich anerkannt.
V. VERTRAGSSCHLUSS
1. Internetauftritt von kleiner glücksgriff e.U.
Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot im Rechtssinne dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt der Kunde durch Vornahme der Bestellung ab.
2. Erteilung Sonderaufträge
Sollte der Kunde im (ab Mai 2016) verlinkten Online-Shop http://de.dawanda.com/ nicht fündig geworden sein, oder ein abweichendes Produkt bestellen wollen, so steht ihm die Möglichkeit offen, über das Kontaktformular auf der Homepage oder per Email eine Anfrage an kleiner glücksgriff e.U. zu stellen.
Dabei soll der Kunde anhand von Produktmustern auf der Homepage zumindest
+ Wunsch-Schrägband Farbe/Muster,
+ Webband
+ Farbe des Holzclips
+ Stückzahl
angeben.
Alle Produkte werden nach den bestehenden rechtlichen Vorgaben bzw. Sicherheitskriterien (DIN EN 12586, EU-Schnullerkettenverordnung) erstellt. Bestellungen von Produkten, die von diesen Sicherheitskriterien bzw. Normen abweichen (z.B. Schnullerbänder ohne Holzclip oder Schnullerbänder mit längerem Textilband, etc.) werden aus Sicherheitsgründen nicht hergestellt und somit von vornherein abgelehnt.
3. Bestellbestätigung Sonderaufträge
kleiner glücksgriff e.U. versendet innerhalb von zwei Arbeitstagen nach Erhalt der Anfrage eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Anfrage bestätigt wird.
Zudem enthält das Mail eine Bestätigung, dass
(a) kleiner glücksgriff den gewünschten Sonderauftrag herstellen kann oder
(b) kleiner glücksgriff ein ähnliches Produkt herstellen bzw. eine alternative Lösung unterbreiten kann, oder
(c) kleiner glücksgriff den gewünschten Sonderauftrag ablehnen muss (dies wird in der E-Mail entsprechend begründet).
Zudem wird dem Kunden die voraussichtliche Lieferzeit und der Gesamtpreis inkl. Umsatzsteuer, Versand- und Verpackungskosten von kleiner glücksgriff e.U. mitgeteilt.
Der Kunde muss eine Annahme des Vorschlags (a) oder (b) seinerseits wiederum schriftlich bestätigen. Es sei hierbei ausdrücklich vermerkt, dass ein für kleiner glücksgriff e.U. rechtlich gültiger Vertrag erst bei erfolgter Zahlung durch den Kunden (siehe AGB Punkt X) zustande kommt. Durch den Zahlungseingang bestätigt der Kunde auch die AGB.
VI. SPEICHERUNG DES VERTRAGSTEXTES
Der Vertragstext, also die Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch kleiner glücksgriff e.U. für die Vollziehung des Auftrages gespeichert. Davon unabhängig sendet kleiner glücksgriff e.U. die unter V.3. beschriebene Benachrichtigungs-Email und diese AGB an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.
VII. WIDERRUFSRECHT BEI LIEFERUNG VON WAREN, DIE NICHT KUNDENSPEZIFISCH HERGESTELLT WURDEN
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen der Kunde
kleiner glücksgriff e.U.
Monika Wirth
Schubertstraße 28
4701 Bad Schallerbach, Österreich
Firmenbuchnummer 445020 t / Gerichtsstand Wels
info @ kleiner-gluecksgriff.at
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (siehe unten) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Der Kunde kann das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch elektronisch ausfüllen und an info@kleiner-gluecksgriff.at übermitteln. Macht der Kunden von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird ihm innerhalb von 2 Arbeitstagen (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet (Poststempel).
Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, werden ihm alle damit in Verbindung stehenden Zahlungen, die kleiner glücksgriff e.U. von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme etwaiger zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von kleiner glücksgriff e.U. angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
kleiner glücksgriff e.U. kann die Rückzahlung verweigern, bis kleiner glücksgriff e.U. die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass der Kunde die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde kleiner glücksgriff e.U. über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an kleiner glücksgriff e.U., Schubertstraße 28, 4701 Bad Schallerbach, Österreich zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
WIDERRUFSFORMULAR
(wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus - hier auch als PDF - und senden es per Post oder per E-Mail zurück)
An
kleiner glücksgriff e.U.
Schubertstraße 28
4701 Bad Schallerbach
oder
info @ kleiner-gluecksgriff.at
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
_________________________________________________________________
_________________________________________________________________
Bestellt am (*) / erhalten am (*): _________________________________________
Name des/der Verbraucher(s): ___________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ________________________________________
_________________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum: ______________________________
(*) Unzutreffendes streichen
- Ende des Widerrufsformulars -
VIII. AUSSCHLUSS DES WIDERRUFSRECHTS BEI LIEFERUNG VON WAREN, DIE NACH KUNDENSPEZIFIKATION HERGESTELLT WURDEN
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Ware, die nicht vorgefertigt ist und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist. Soweit die Herstellung der Ware über die Internetseite von kleiner glücksgriff e.U. nach Kundenspezifikation erfolgt, besteht daher kein gesetzliches Widerrufsrecht.
Rücknahme von speziell für den Kunden gefertigten Waren ist nur bei berechtigten Reklamationen möglich.
IX. PREISE
Alle Preise sind Gesamtpreise und sind aufgrund der Kleinunternehmerregelung umsatzsteuerfrei.
Versand- und Verpackungskosten sind nicht im Preis enthalten; sie fallen zusätzlich an.
X. VERSANDKOSTEN
Alle Produkte werden grundsätzlich versichert / eingeschrieben versendet, ansonsten kann keine Liefergarantie übernommen werden. Die Versandkosten werden gesondert berechnet und dem Käufer noch vor der Bestellbestätigung mitgeteilt.
XI. BEZAHLUNG
Die Bezahlung erfolgt per Vorauskassa. In gesonderten (vorab schriftlich vereinbarten) Fällen besteht die Möglichkeit einer Barzahlung.
XII. LIEFERBEDINGUNGEN
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse.
2. Die Lieferzeit beträgt innerhalb Österreichs - sofern die Waren lagernd sind - 2-3 Werktage nach Eingang des Betrages auf das Bankkonto von kleiner glücksgriff e.U., nach Deutschland ca. 3-5 Werktage. Der Kunde wird darüber individuell per E-Mail verständigt. Samstage werden dabei nicht als Werktage gezählt. Auf die Postlaufzeiten hat kleiner glücksgriff e.U. keinen Einfluss und kann daher dafür keine Haftung übernehmen.
3. Sofern die Waren nicht lagernd sind, wird der Kunde individuell über die voraussichtliche Lieferzeit per E-Mail verständigt.
4. Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Kunde den Schadensfall unverzüglich beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen.
5. kleiner glücksgriff e.U. trägt keine Verantwortung bei Vorliegen von Lieferhindernissen im Bereich von Zulieferern oder Herstellern. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch Umstände unmöglich, die von kleiner glücksgriff e.U. nicht zu vertreten sind, ist kleiner glücksgriff e.U. berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. kleiner glücksgriff e.U. wird den Kunden diesbezüglich unverzüglich in Kenntnis setzen. Schadensersatzansprüche sind für diesen Fall ausgeschlossen. Über bestehende Lieferbeschränkungen wird der Kunde vor dem Beginn des Bestellungsvorgangs informiert.
XIII. FÄLLIGKEIT UND EIGENTUMSVORBEHALT
In gesonderten Fällen (z.B. Selbstabholung) ist der Kaufpreis bei Lieferung der Ware fällig. Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von kleiner glücksgriff e.U.
XIV. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
1. kleiner glücksgriff e.U. akzeptiert folgende Zahlungsarten: Vorkasse, Barzahlung (nach ausdrücklicher Vereinbarung)
2. Bei Zahlung per Vorkasse überweist der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsschluss auf das angegebene Konto. Der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang. Bei Zahlungsverzug von 30 Tagen ist der Auftrag automatisch hinfällig.
XV. GEWÄHRLEISTUNG
1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften.
2. Die Gewährleistung ist bei durch den Kunden verursachten Mängeln ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung, Fehlbedienung oder nicht genehmigten Reparaturversuchen.
3. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von kleiner glücksgriff e.U. oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von kleiner glücksgriff e.U. beruhen. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt ferner nicht für Schadensersatzansprüche aufgrund der fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
5. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen (auch Transportschäden), muss der Kunden dies sofort gegenüber kleiner glücksgriff e.U. anzeigen.
6. Da sämtliche Produkte individuell produziert werden, können sie etwas von den Bildern im Internet abweichen. Ebenso wird darauf hingewiesen, dass durch Ihre Bildschirmeinstellung/-auflösung die Originalfarbtöne der einzelnen Produkte leicht von den Farbtönen auf der Homepage abweichen können. Dafür kann keine Gewährleistung übernommen werden.
XVI. HAFTUNGSAUSSCHLUSS
1. Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber kleiner glücksgriff e.U. sind ausgeschlossen, soweit kleiner glücksgriff e.U. oder ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.
2. Unberührt bleibt die Haftung wegen Schäden aus Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, wegen fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Verschulden bei Vertragsschluss oder wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden zwingend gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
XVII. AUFRECHNUNGSRECHT, ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT
1. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen von kleiner glücksgriff e.U. aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber Forderungen von kleiner glücksgriff e.U. auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.
2. Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
XVIII. DATENSCHUTZ
Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.
XIX. URHEBERRECHTE
kleiner glücksgriff e.U. hat an allen Bildern und Texten, die auf der Website www.kleiner-gluecksgriff.at veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder und Texte, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von kleiner glücksgriff e.U. nicht gestattet.
XX. ANWENDBARES RECHT
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
XXI. GERICHTSSTAND
Im Falle von Streitigkeiten aus Verträgen, die unter der Geltung dieser AGB geschlossenen wurden, sind für Klagen der Kunden entweder die österreichischen Gerichte oder Gerichte des Ortes, an dem der Kunde seinen Wohnsitz hat zuständig. Für Klagen der kleiner glücksgriff e.U. sind österreichische Gerichte zuständig. Nach Entstehung der Streitigkeit steht es den Parteien frei, sich auf einen anderen Gerichtsstand zu einigen.
XXII. ÄNDERUNG DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN / ÄNDERUNGSVORBEHALT
kleiner glücksgriff e.U. ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Änderung wird kleiner glücksgriff e.U. den Kunden unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse des Kunden informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis gegenüber kleiner glücksgriff e.U. in Schrift oder Textform widerspricht.
XXIII. SALVATORISCHE KLAUSEL
Falls eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.
XXIV. GLEICHBEHANDLUNG
Die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendeten personenbezogenen Bezeichnungen (wie zB. Kunde, etc.) umfassen Frauen und Männer gleichermaßen.
- Ende der AGB -
Stand: 24. Mai 2018
(Basierend auf Muster AGB von VON ZANTHIER & SCHULZ)